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Rechtsstaatlichkeit

Sie sind Expertin oder Experte im Bereich Rechtsstaatlichkeit und konnten bereits internationale Erfahrung sammeln? Dann suchen wir Sie!

Rechtsstaatlichkeitsprogramme (Rule of Law) sind ein zentrales Element der Demokratisierung. Sie beinhalten Maßnahmen zur Etablierung und Konsolidierung rechtsstaatlicher Strukturen. Grundlage für Maßnahmen in diesem Arbeitsbereich sind rechtsstaatliche Prinzipien wie Gewaltenteilung, unabhängige Gerichtsbarkeit, Grundrechtsschutz und Gesetzmäßigkeit der Verwaltung. Die drei wesentlichen Ansatzpunkte für Rule-of-Law-Programme in Friedenseinsätzen sind eine funktionierende Justiz und Justizverwaltung, Polizei und ein funktionierendes Strafvollzugssystem.

Folgende Aufgaben erwarten Sie:

  • Förderung von Rechtsstaatlichkeit durch Beratung und Unterstützung von Justiz und Justizverwaltung, der Polizei und des Strafvollzugssystems;
  • Beratung in Verfassungsfragen;
  • Unterstützung von Justizreformen;
  • Unterstützung bei der Etablierung unabhängiger Gerichte;
  • Förderung des Aufbaus unabhängiger rechtlicher Institutionen; 
  • Beratung bei der Angleichung von Gesetzesentwürfen an internationale Standards;
  • Beobachtung von Gerichtsprozessen;
  • Schulung von Richterinnen und Richtern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Strafvollzugsbeamtinnen und -beamten;
  • Unterstützung und Aufbau von Anti-Korruptionsprogrammen;
  • Information der Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte.

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