Direkt zum Inhalt

Ukraine

Deutschland entsendet zivile Beobachterinnen und Beobachter in drei Missionen, die Frieden und Sicherheit in der Ukraine stärken sollen. Die größte der drei Missionen ist die OSZE-Sonderbeobachtermission (SMM), bei der Deutschland mit rund 40 Sekundierten einer der größten Personalsteller ist.

Jetzt bewerben!

Sie interessieren sich für eine Tätigkeit bei der OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine?

Dann bewerben Sie sich als Monitoring Officer (m/w/d) über die Webseite der OSZE.

Die OSCE Special Monitoring Mission sucht laufend Expertinnen und Experten für verschiedene Stellen. Bei Interesse besuchen Sie die Webseite der OSZE oder informieren sich über ausgeschriebene Stellen hier.

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

Friedenseinsätze zur Unterstützung der Ukraine

Gegenwärtig gibt es drei Friedenseinsätze, die einen Beitrag zur Sicherheit der Ukraine leisten: 

  • OSZE SMM:

Im März 2021 hat die OSZE das Mandat der Special Monitoring Mission erneut verlängert. Ihr Budget wurde um acht Prozent auf knapp 109 Millionen Euro aufgestockt. Damit soll die SMM ihren gewachsenen Aufgaben im Zuge der Truppenentflechtung in den Deeskalationszonen in der Ostukraine nachkommen – durch den stärkeren Einsatz von Technik (Kameras, Drohnen) und Patrouillenfahrzeugen. 

  • OSZE OM:

Seit Juli 2014 beobachtet eine zweite, wesentlich kleinere Beobachtungsmission der OSZE – die Observer Mission at the Russian Checkpoints Gukovo and Donetsk – die russisch-ukrainischen Grenzübergänge Gukowo und Donezk (im Gebiet Rostow am Don; nicht zu verwechseln mit der gleichnamigen ostukrainischen Gebietshauptstadt). Die Mission mit ihren 16 zivilen Beobachterinnen und Beobachtern arbeitet  auf russischem Territorium.

  • EUAM:

Seit Dezember 2014 berät die die EU Advisory Mission (EUAM) die Ukraine bei der Reform ihres zivilen Sicherheitssektors – u.a. Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Justizvollzugsverwaltungen. Auch in diese Mission sekundiert das ZIF rund 15 zivile Fachkräfte.

©ZIF, Maximilan Schoppa

Aufgaben der Special Monitoring Mission (SMM)

Die zivile Beobachtungsmission in der Ukraine besteht seit März 2014. Die Entscheidung erfolgte – wie auch alle weiteren Verlängerungen des Mandats – auf Anfrage der ukrainischen Regierung und im Konsens aller 57 Teilnehmerstaaten der OSZE. 

Die Minsker Vereinbarungen, die 2014 und 2015 auf Vermittlung der OSZE zwischen der Ukraine und Russland geschlossen wurden, sahen einen sofortigen Waffenstillstand und einen Fahrplan zur Lösung des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine vor. Der SMM wurde die Rolle zugewiesen, die Umsetzung des Waffenstillstands zu unterstützen. Seitdem beobachtet die Mission die Sicherheitslage und berichtet darüber. Außerdem behält die SMM die Einhaltung der OSZE-Verpflichtungen, der Menschenrechte und der grundsätzlichen Freiheiten (einschließlich der Minderheitenrechte) im Blick – im Englischen Human Dimension genannt. 

Die SMM hat Standorte in allen Landesteilen. Seit den Minsker Vereinbarungen wird aber der größte Teil ihres Personals in den Gebieten Luhansk und Donezk eingesetzt, in denen die Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien verläuft. Derzeit hat die SMM rund 1.300 Angehörige, davon rund 800 internationale Beobachterinnen und Beobachter. 

Deutschlands Beteiligung an der SMM

Deutschland trägt mit 13 Millionen Euro zum Budget der Mission bei und ist mit rund 40 vom ZIF sekundierten Expertinnen und Experten auch einer der größten Personalsteller. 

©ZIF